Mad Bundeswehr Gespräch: Verrücktes Bundeswehr-Gespräch

sagte ein MAD-Offizier in einem vertraulichen Gespräch. Bundeswehrsoldaten in Trainingskursen und Austauschprogrammen der Bundeswehr“, erklärt Wilhelm Dietl in einem Interview mit unserem Portal. und ob ein Gespräch mit dem Sicherheitsbeauftragten notwendig war.

Konversation mit MAD?

Warten Sie auf das Gespräch und die Benachrichtigung…. Möchten Sie Ihre Einschätzung dazu erfahren und andererseits, dass Sie den Sinn des Gesprächs erst dann kennen werden, wenn es stattfinden wird? „Die Politik ist politisch korrekt zu sein, ist eine Nervensäge!“ Das “ Verzeichnis “ der den Anweisungen zur Fertigstellung der SÜ beigefügten Ländern besteht nur aus 28 Ländern, von denen die meisten, aber nicht alle, aus Ländern des früheren Warschauer Pakts sind.

„Die Politik korrekt zu sein, ist eine Qual!“ Guten Tag zusammen, Konversationen mit dem MAD sind nicht die Regel, kommen aber öfter vor, als man glaubt. Eine Konversation wird durchgeführt, wenn nach Ansicht des MAD Bedenken hinsichtlich der Verlässlichkeit des Bewerbers auftreten oder Mehrdeutigkeiten in Bezug auf die von Ihnen zur Verfügung gestellten Angaben vorliegen.

Ziel des Gesprächs ist es, die Dunkelheit zu beleuchten, denn das Motto lautet „Im Zweifelsfall, für die Sicherheit“. Eine Konversation wird durchgeführt, wenn nach Ansicht des MAD Bedenken hinsichtlich der Verlässlichkeit des Bewerbers auftreten oder Mehrdeutigkeiten in Bezug auf die von Ihnen zur Verfügung gestellten Angaben vorliegen. Dies ist jedoch eine Möglichkeit oder ein paar der möglichen Gesprächsgründe!

Ein weiterer Beweggrund sind die ordnungsgemäss angegebenen Reiseländer im „Index“! „Die Politik ist politisch korrekt zu sein, ist eine Nervensäge!“

Wie können BND und MAD vorgehen?

Immer dann, wenn die deutschen Sicherheitsdienste wieder für Negativschlagzeilen sorgen, ist die Entrüstung der Polizei groß. Ob Bundesnachrichtendienst (BND) oder Military Counter-Intelligence Service (MAD) – die Tätigkeit der deutschen Sicherheitsdienste ist heutzutage alles andere als ein Geheimnis. Selbst wenn man die derzeitigen Beispiele außer Acht lässt, ergeben sich weitaus weitergehende Fragen: Was dürfen die deutschen Sicherheitsdienste tatsächlich tun?

Wie können die Secret Services vorgehen? Das, was zulässig und untersagt ist, wird zum einen durch das G-10-Gesetz geregelt. Das “ Bundesgesetz über die Einschränkung des Briefgeheimnisses, der Post und der Telekommunikation “ setzt die Grenzwerte für Eingriffe in die Grundrechte fest. Hinzu kommt das „Gesetz über den Bundesnachrichtendienst“ (BNDG), das die Gestaltung und Zuständigkeiten des BND vorgibt. Ähnliches gilt für die MAD, die über ein eigenes „Gesetz über den Militärapparat für Abwehrkräfte“ (MADG) mitwirkt.

In den Gesetzen sind auch die Funktionen der Sicherheitsdienste festgelegt. Das MAD dagegen fungiert als Geheimdienst der Bundeswehr in erster Linie für das Bundesministerium der Verteidigung. Sie sorgt als eine Form des Verfassungsschutzes innerhalb der Bundeswehr für die Sicherung von Militärs und Ausrüstungen. Er ist eine eigenständige Instanz, berichtet aber an das BKA. So steht beispielsweise im BND-Gesetz: „Der BND informiert die Bundeskanzlei über seine Aktivitäten.

Dazu kommen viele Anweisungen, und die großen Themen werden alle mit der Kanzlei abgestimmt“, erläutert Wilhelm Dietl in einem Interview mit unserem Portals. Seitdem hat Dietl mehrere Fachbücher über den Geheimdienst verfasst und ist selbst vom BND betreut worden. In der Kanzlei ist die Hauptabteilung 6 für die nachrichtendienstlichen Dienste verantwortlich – unter der Leitung des so genannten Secret Service Coordinators, der seit 2010 Günter Heiß ist.

Hier treffen laut Dietl die Gewinde aufeinander. Allerdings würden der Leiter des Bundeskanzleramtes – heute Peter Altmaier – oder gar Angela Merkel nur bei Problemen über Einzelaktivitäten unterrichtet, erläutert Dietl. Viel weniger ist über den MAD bekannt, der als der geheime aller Nachrichtendienste angesehen wird. In der Bundeswehr ist der Inspektor der Armeestützpunkt (derzeit Vizedirektor Manfred Nielson) für den MAD verantwortlich.

Von wem wird die Tätigkeit der Sicherheitsdienste gesteuert? Für die Kontrolle aller nachrichtendienstlichen Einrichtungen – also BND, MAD und auch des Bundesamtes für Verfassungsschutz BfV – ist die Parlamentskontrollstelle (PKGr) verantwortlich. Der Ausschuss setzt sich aber nur aus neun Abgeordneten des Bundestags zusammen. Es ist kaum möglich, es zur Überwachung der Tätigkeit von mehreren tausend Geheimdienstmitarbeitern zu nutzen. Viel mehr als das: „Der BND stellt dem Aufsichtsorgan im Vorfeld keine Pläne auf den Schreibtisch.

In einem aktuellen Gastartikel für die „FAZ“ schreibt der Forscher: „Ähnlich wie der Wehrbeauftragte sollte es eine eigenständige Person mit Sitz im Parlament sein, die in der Lage sein sollte, eigenständige Untersuchungen durchzuführen und Informationen aus den Reihen des Nachrichtendienstes zu verfolgen. „Wilhelm Dietl dagegen ist kritisch, ob der Geheimdienst überhaupt wirksam kontrolliert werden kann.

Für ihn ist es logischer, Informanten wie Edward Schnee von Gesetzes wegen zu beschützen – „dann würden Missstände lieber ans Tageslicht kommen oder innerlich nicht unter den Tisch kommen“. Bei Diskrepanzen, wie sie jetzt in der Affäre BND-NSA bestehen, kann der Deutsche Reichstag einen Ermittlungsausschuss einrichten, der die Angelegenheit klärt. „Im Grunde genommen muss dem Ermittlungsausschuss alles offengelegt werden“, sagt Dietl.

„Die Mitarbeiter des BND beschützen sich im Zweifelsfall oft dadurch, dass sie Stellungnahmen vor dem Ermittlungsausschuss abstimmen“, sagt Dietl.

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