Nebenkostenabrechnung Aufzug: Aufzug für Nebenkostenabrechnung

Der Mehrpreis für den Aufzug kann erfolgreich reduziert werden. Die Vermieter können jedoch die Nebenkosten auf die Mieter umlegen.

Rund um den Aufzug in den Mehrkosten („Aufzug“)

Besonders neue Gebäude aus den 1970er Jahren haben einen Aufzug. Hier wird aufgezeigt, was bei der Verrechnung der Liftkosten auf den Nutzer zu berücksichtigen ist. Prinzipiell: Der Hauswirt kann die anfallenden Nebenkosten für einen Aufzug im Zuge der Nebenkostenabrechnung auf seine Bewohner aufteilen. Folgende Aufzugkosten können dem Nutzer als Nebenkosten zugerechnet werden:

Die einmaligen Unterhaltskosten werden nicht auf den Pächter umgelegt: Wird die Fehlfunktion durch bereits laufende Instandhaltungsarbeiten ohne zusätzlichen Aufwand behoben, kann diese Einmalnutzung auch über die Anschaffungsnebenkosten verrechnet werden. Am 2. März 2004 (13 D 265/03) entschied das LG Duisburg, dass in diesem Falle der Hauswirt mit dem Instandhaltungsbetrieb zu tun hat, der offenbar nicht verlässlich ist.

Die Vermieterin darf diese Aufwendungen den Bewohnern nicht auferlegen. Nach einer Entscheidung des Landgerichts Gera vom 31.01.01 (1 S. 18/00) können auch die Aufwendungen für den Einsatz einer Notrufanlage in einem Aufzug und eine eventuelle Freigabe aus einem festsitzenden Aufzug als Bewirtschaftungskosten aufgeteilt werden. Auch die Mietkosten einer Notrufzentrale sind umlegbar ( „LG Gera“, Urteile vom 31.01. 01, 1 S. 185/00).

Der Aufwand für die regelmässige Instandhaltung des Aufzugs und die Prüfung durch den TÜV (alle drei Jahre), aber keine allgemeinen Wartungskosten und keine kleineren Ersatzteilkosten für den Aufzug oder die Aufwendungen für einen Störungsdienst sind noch umlegbar. Im Falle von Full Maintenance Verträgen (auch Full Maintenance Service oder Complete Maintenance Verträge genannt) muss der Mieter den Teil für die Instandhaltung oder Reparatur des Aufzugs vorweisen und darf diese nicht aufteilen ( „LG Berlin“, Urteile vom 22.9. 06 – 64 S 198/06).

Lässt sich der nicht umlagefähige Instandhaltungsaufwand nicht exakt ausweisen, muss der Leasinggeber rund 40 bis 50 Prozent der Kosten pauschal abziehen. Der Restbetrag von 50 bis 60 % der gesamten Unterhaltskosten kann an die Pächter weitergegeben werden (LG Duisburg, Entscheidung vom 02.03.2004, WuM 2004, 717). Der BGH hat nach jahrelangem Streit im Jahr 2006 ein Grundsatzentscheid erlassen (VIII ZR 103/06), dem zufolge Bodenmieter, deren Pachtvertrag die Bestimmung enthält, dass sie sich an den Aufzugskosten zu beteiligen haben, auch wenn sie den Aufzug nicht nutzen, zur Erfüllung dieser Bestimmung verpflichten.

Entscheidend ist, dass der Aufzug, ganz gleich für welchen Zweck, eingesetzt werden kann. Die Situation ist anders, wenn der Bewohner in einem anderen Teil des Gebäudes lebt und die Ferienwohnung nicht mit dem Aufzug ist. Die Aufzugskosten dürfen in diesem Falle nicht auf diesen Pächter verrechnet werden (BHG, 08.04. Die Personenzahl oder die Zahl der Appartements wird häufig als Verteilungsschlüssel für den Aufzug verwendet.

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