Ordnungsdienst

Sicherheitsdienst

mw-headline" id="Siehe_auch">Siehe auch[Edit | < Quellcode bearbeiten]. In Deutschland ist der Kommunikationale Ordnungsdienst (KOD) der Oberbegriff für den einheitlichen Ordnungsdienst der Strafverfolgungsbehörde, die ihren Sitz in der Regel beim Ordungsamt der Stadt hat. Seit Ende der 90er Jahre sind vor allem in den Großstädten Nordrhein-Westfalens städtische Strafverfolgungsbehörden etabliert, was als Antwort der Kommunen und Großstädte auf angeblich wachsende sicherheitspolitische Probleme im städtischen Raum (offene Arzneimittelszene, Tendenzen zur Vernachlässigung, Strassenkriminalität, Ungenauigkeit in der Stadt) und die zugleich schrumpfende Anwesenheit der Landespolizei angesehen werden kann.

Das Design der städtischen Auftragsdienste ist sehr verschieden. Dabei sind die Kompetenzen - jedenfalls in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg - sehr weit gefasst, werden aber in den verschiedenen Metropolen und Landkreisen manchmal anders ausgeübt. Auch mit der Landespolizei gibt es in vielen Bezirken eine intensive Kooperation (Doppelpatrouille, Mitstreiter). Der Aufbau kommunaler Strafverfolgungsbehörden ist als Teil der aktuellen Reorganisation der dt. Polizeidienste zu sehen.

Dies kehrt die Vereinheitlichungsbemühungen der 1970er Jahre im Polizeigesetz um, die zu weitestgehend vereinheitlichten Polizeigewalten und Uniformen sowie zur Dekommunalisierung der Polizeibeamten führten. Letztlich könnte diese Situation zur Wiedereingliederung der städtischen Polizeikräfte in Deutschland führen. Die KOD der Gemeinden und Landkreise nimmt die Aufgabe im Bereich der Öffentlichen Ordnung und Ordnung wahr, die die Landespolizei bisher auf subsidiäre (untergeordnete) Weise wahr.

Dabei handelt es sich um den überwiegenden Teil der Verwaltungsdelikte, wie z.B. Friedensstörungen, Belästigung der Öffentlichkeit, die in die Zuständigkeit der Stadt und des Landkreises fallen. Das Regulierungsbehördengesetz wird hier in Zusammenarbeit mit dem Polizeigewalt angewendet, jedenfalls für das Bundesland Nordrhein-Westfalen. Es gibt in Baden-Württemberg und Sachsen kein Gesetz über Regulierungsbehörden, sondern nur das Polizeigewalt, da sich diese Staaten für ein so genanntes einheitliches System im Polizeigewalt aussprechen.

Die Bezeichnung "Polizei" umfasst daher auch die Polizeibehörde/lokale Polizeibehörde (entspricht der Regulierungsbehörde/dem Ordnungsamt in anderen Ländern), die auf kommunale Vollstreckungsbeamte oder einen Kommunalverordnungsdienst (KOD) zurückgreifen kann (Begriff "Polizei").

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