Stromkosten 1 Person

Elektrizitätskosten 1 Person

Personenzahl x 500 kWh + 500 kWh = Sollwert in kWh Warmwasserbereitung (kWh pro Jahr). Eine Person: ca. 1.600 kWh Stromverbrauch 1 Person, 2000 kWh. In einem durchschnittlichen Drei-Personen-Haushalt können jährlich 900 Kilowattstunden (kWh) Strom eingespart werden.

Die Preisgarantie gilt für 12 oder 24 Monate. Der jährliche Bruttostromverbrauch in Deutschland betrug 2011 606,8 Mrd. kWh bei einer Bruttostromerzeugung von 613,1 Mrd. kWh.

Der ALG II-Normaltarif übernimmt nur einen Teil der Stromkosten.

Ein ALG II-Empfänger hat in der vom Frankfurter Arbeitsgericht beschlossenen Rechtssache neben dem Normaltarif noch eine Wohn- und Heizungsleistung von rund 570 EUR erhalten. Das Jobcenter wollte die monatliche Strom-Flatrate von 41 EUR nicht uebernehmen. Hier hat das Frankfurter Landessozialgericht eine weit reichende Regelung getroffen: Die den Wert von 20,74 EUR übersteigende Stromkosten sind von den Dienstleistern als Übernachtungskosten nach 22 SGB II zu bewilligen; im konkreten Einzelfall also ein Wert von 20,26 EUR.

Nach Ansicht des Gerichts sind nur 8 Prozent des mont. Basisnormalsatzes von 345 EUR für die Energiekosten der Haushalte für die Behausung vorbestimmt. Die zusätzliche Nachfrage nach Strom ist daher als Unterkunftskosten zu berücksichtigen. Unterbringungskosten, also annähernd aktuelle Mietleistungen, sind seitens der Leistungspflichtigen in Hoehe der tatsaechlichen Ausgaben gem. ? 22 Abs. 1 S. 1 S. 1 SGB II zu leisten, jedoch so der Hinzufuegung im Gesetzentwurf, dass diese Errungenschaften sein muessen zu? angemessenen ?

In den Dienstleistungen für die Unterbringung sind die Nebenkosten der Miete in der Regel inbegriffen und ein Teil der Stromkosten ist nach diesem Gutachten mindestens zum Teil inbegriffen. Das Leitprinzip des Beurteilungsverfahrens ist buchstäblich: "Die monatliche Normleistung von 345 EUR beinhaltet Stromkosten von bis zu 20,74 EUR. Darüber hinaus ist der darüber hinausgehende Stromrabatt als Übernachtungskosten gemäß 22 Abs. 1 SGB II zu erteilen.

"Dementsprechend sind auch laufende Zuzahlungen, die sich aus dieser EGregelsatzregelung ergaben, mit der aktuellen Arbeitsweise der ALG II - Dienstleister nicht als Kredite nach 23 Abs. 1 SGB II dagegen, sondern als Übernachtungskosten, die in einer angemessenen Größe vom Büro zu übernehmen sind, zu verrechnen! Mit Beschluss vom 28. Mai hat das Landgericht Sachsen die Ansicht geäußert, dass die vom Dienstleister nach dem ALG II-Normalsatz für die Warmwasseraufbereitung erhobenen Abschläge in der Größenordnung von 8,18 EUR für die erste Person im gemeinsamen Haushalt und 3,58 EUR für jede weitere Person nicht zu rechtfertigen sind.

Die Änderung der eigenen Zuständigkeit begründet das Bundesgericht vor allem damit, dass sie unter anderem dann mit dem Basic Law unvereinbar sei, wenn den Bedürftigen die Zahlung der Warmwasserkosten aus der Normleistung aufgetragen worden sei. Durch eine umfassende und fundierte Kalkulation hat das Bundesgericht gezeigt, dass ein solcher Anforderungsanteil nicht mehr pauschal in den Normalsatz einbezogen werden kann.

Die Aufwendungen für Wärme und Brauchwasser sind seit 2002 stetig um mehr als 30% angestiegen. In Deutschland wird die Einschätzung der steigenden Elektrizitätspreise voraussichtlich mit der Einschätzung der Entwicklung der Gaspreise zusammenhängen. Letzteres ist eine bedeutende Einflussgröße auf den Strompreis, der stärker von den Entwicklungen auf den Weltmärkten abhängig ist. Eine Stagnation ist jedoch nicht zu befürchten, so dass mit einem weiteren Anstieg der Energiekosten zu rechnen ist.

In den Standardtarifen sind die Haushaltsenergiekosten inbegriffen. Allerdings wurden die Normalsätze seit Jahren nicht mehr an den Anstieg der Stromkosten angepaßt. Dies gilt nicht nur für die Aktien für Haushaltenergie im Normalsatz. Schliesslich hat der Bundesgesetzgeber durch das SGB II und andere Gesetzgebungen eindeutig deutlich gemacht, dass eine von den atypischen Bedürfnissen ausgehende Abweichung der Leistungserbringung auszuschließen ist.

Unabhängig von der Rechtsentwicklung wurde einstimmig festgestellt, dass das Mindesteingliederungsniveau des Individuums überschritten wird, wenn auch die Stromkosten zu 100% durch den Normalsatz gedeckt werden müssen. Für die Kalkulation der Stromkosten wird auch berücksichtigt, dass Arbeitslose im Durchschnitt 22 Std. zu Haus und Beschäftigte "nur" 14 Std. zu Haus verbringen, so dass die Tatsache, dass sie jeden Tag mehr Zeit in ihren Häusern verbringen, zu einem höheren Konsum führt.

Prof. Dr. jur. Helga Spindler von der Uni Duisburg-Essen berechnet in ihrem Essay "Allein der erforderliche Energiekostenanteil am Normaltarif für 2006 war um 150 EUR zu niedrig" (Info so 2/2007, S. 61 ff.) das Ausmaß der Unterfinanzierung von Sozialhilfeempfängern unter Einbeziehung der Entwicklungen der letzten Jahre.

Im Normaltarif sind die Energiekosten der Haushalte als Teil des erforderlichen Lebensunterhalts inbegriffen. Laut dem Autor wird es komplizierter, wenn das heiße Wasser durch die Zentralheizung erhitzt wird oder andersherum, die Erwärmung wird auch durch den Hausstrom oder den Gaskessel des Haushalts gesteuert. In der Tat stiegen die Strompreise jedoch zwischen 1998 und 2006 um 26,8 % an.

Der Anteil der Energiekosten im Jahr 2006 müßte damit 33,36 EUR ausmachen. Das Defizit beträgt 12,62 EUR pro Monat oder 151,44 EUR pro Jahr. Bezogen auf den derzeitigen Normaltarifanteil für Elektrizität können sich die Stromverbraucher in Frankfurt am Main nur 1.058 kW/h bis 1.108 kW/h Elektrizität pro Jahr "leisten".

Die Helga Spindler rät bei bereits aufgelaufenen kurzfristigen Schulden, die Aufnahme als Kredit nach 23 Abs. 1 SGB III oder im Falle einer bedrohlichen Energiebarriere die Aufnahme von Schulden nach 22 Abs. 5 SGB III zu beanspruchen. Darüber hinaus ist zu untersuchen, ob die gewährten Kredite nicht in Beihilfen nach 44 SGB 2 - jedenfalls solange, bis die Pauschalleistung nicht ausreichend erhöht wurde - umgerechnet werden können.

Was ist der Energieverbrauch? Mittlerer jährlicher Haushaltsstromverbrauch nach Haushaltsgröße in Deutschland: Aufteilung des Strombedarfs von Haushaltgeräten und Leuchten in einem durchschnittlichen Haushalt: Um den etwas allgemeineren Mittelwert nach VDEW etwas genauer zu "beleuchten", kann der Einfluß von Warmwasserbereitung, Waschen/Trocknen und Elektrokochen mit der folgenden Tabellendarstellung in Relation gebracht werden:

Mehr als 40 Prozentpunkte des Haushaltsstromverbrauchs werden von Geräten wie Kühlschränken, Gefrierschränken, Waschtischen, Fernsehern und Computern verursacht. Laut VDEW reduziert jeder, der ein Class-Apparat A+ kauft, seinen Energieverbrauch um weitere 25 vH. Diejenigen, die in den "teuren" Gebieten wohnen, haben jedoch echte Benachteiligungen und sind gegenüber anderen Dienstleistungsempfängern, die für den selben Energieverbrauch weniger zahlen müssen, klar im Nachteil.

Die oben zitierte kompromisslose Interpretation des Urteils des Bundesverfassungsgerichts wird durch eine kürzlich ergangene Verfügung des Bundessozialgerichtes vom 24. Oktober 2006 aufgehoben. In welchem Maße die Arbeitsgerichte, die in den oben erwähnten Urteilen bereits die Bemessungsgrundlage der Normleistung klar erschüttert haben, bei ihren Urteilen die regionalen Energiekostenunterschiede und die damit verbundene ungleiche Behandlung der Leistungsempfänger berücksichtigen werden, ist abzuwägen.

Die Frage der Lebenshaltungskosten und die damit verbundene anhaltende Unterfinanzierung der Sozialhilfeempfänger birgt jedoch einen gesellschaftspolitischen Explosivstoff, der die Sozialgerichtshöfe auch in Zukunft einnehmen wird. Ebenso in der Systemtradition einer rigiden Steuerungsmacht, die aus einer Reihe von pauschalen Leistungsabteilungen besteht, muss im "typisierten Massenverfahren" sichergestellt sein, dass die einzelnen Posten nach Bedarf dargestellt werden.

Sofern dies bei den Stromkosten - wie übrigens auch in anderen Gebieten - nicht durch eine signifikante Steigerung der jeweiligen "Pauschale" auf Basis der aktuellen Preis- und Verbrauchsentwicklungen erfolgt, verbleibt nur die Betrachtung der Stromkosten nach den besonderen Merkmalen des Einzelfalls. Das heißt, die Leistungsempfänger stellen den Antrag auf Aufnahme des jeweiligen Stromverbrauchs über 21,75 EUR als Teil der Übernachtungskosten gemäß § 22 Abs. 1 SGB II und setzen diesen ggf. gerichtlich durch.

In der Erfahrung mit der Vergabe von Darlehen für unwiderlegbare Bedürfnisse wird jedoch klargestellt, dass die Verrechnung der Rückzahlung mit der Normalleistung immer wieder zu einem Bedarfsunterschied beiträgt, auch wenn der Rückzahlungssatz auf höchstens zehn Prozentpunkte der Normalleistung beschränkt ist. Zur mittelfristigen Verbannung der Stromverbraucher und der damit einhergehenden Zusatzkosten aus den Häusern der Leistungsempfänger wird es notwendig sein, die übliche Gewährleistungspraxis für notwendige Anschaffungen und Erstausrüstungen zu berichtigen (§ 23 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 1 SGB II).

Daher müßte sie so konzipiert sein, daß die bewilligten Mittel zur Anschaffung von Geräten ausreichten, die zumindest den Anforderungen der Energieeffizienzklasse A entsprechen. Die Kommission wünscht sich daher eine weitere Zunahme der Zahl der Stromverbraucher in dem betreffenden Mitgliedstaat. Sofern die Kosten für Energie jedoch nur als Pauschalbetrag vergütet werden, gibt es für die Dienstleister keinen Anreiz, solche Zukunftsinvestitionen zu machen. Zum Gleichheitsprinzip erhebt sich abschließend die berechtigte Fragestellung, ob angesichts der erheblichen Preisdifferenzen von mehr als 50 Prozent für Haushaltenergie die Berechnung der Stromkosten als Pauschalbetrag in der Normalleistung noch gerechtfertigt ist.

So wäre es beispielsweise vorstellbar, einen dem regionale/lokalen Mietpreisindex entsprechenden Regionalpreisindex für Haushaltenergie zu etablieren und bei der Erbringung von Dienstleistungen einen entsprechenden Stromverbrauch entsprechend zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang wäre es sinnvoll, den Energiebedarf zu erhöhen. Die explodierenden Energiepreise verursachen in der Regel eine Verknappung der Nachfrage. Dies kann nur durch eine unmittelbare dramatische Steigerung der Standardleistung behoben werden.

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