Videoüberwachung am eigenen Haus

Eigene Videoüberwachung im eigenen Haus

Nur erlaubt, ihr eigenes Eigentum zu überwachen. Video-Überwachung bei Ihnen zu Hause - was ist zulässig? Videoüberwachung bei Ihnen zu Hause ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Überwachungssysteme sind leicht zu installieren und zu betreiben. Dennoch sollten Sie darauf achten, auf was oder wen Sie die Zeiger der Spiegelreflexkamera gerichtet haben.

Besonders wenn die Überwachungskameras außerhalb des Gebäudes sind, kann es zu Problemen kommen. Dies liegt daran, dass Sie möglicherweise die persönlichen Rechte Ihrer Nachbarschaft mißachten.

Sie können diese Problematik vermeiden, wenn Sie bei der Montage der Überwachungskamera darauf achten, dass die Kamera nur auf Ihr eigenes Objekt zielt. Die Legalität der Videoüberwachung wurde bereits von mehreren Gerichten behandelt, darunter dem Europäischen Gericht und kürzlich dem Detmolder Landesgericht (Urteil vom 08.07.2015, Rs. 19 C 302/14).

Zunächst einmal können Sie davon ausgehen, dass Sie illegal agieren, wenn Sie auf andere Personen oder Objekte zielen. Tipp: Wenn Sie die Überwachungskamera aufgestellt haben, können Sie ganz bequem Ihre Nachbarin zu einem Gläschen mitbringen. Auf diese Weise können sich Ihre Nachbarinnen und Nachbar selbst davon überzeugen, dass alles gut läuft.

Online-Recht: Wann ist Videoüberwachung zulässig? Online-Recht: Wann ist Videoüberwachung zulässig? Der Videoplayer wird geladen.

Videoüberwachung: Der Schutz der Daten ist auch für Privatpersonen gültig.

Selbst private Hauseigentümer, die ihr Haus und ihren Hof mit einer Überwachungskamera überwachen (z.B. aus Furcht vor Einbrechern), müssen sich an die EU-Datenschutzrichtlinie halten. Mehrmals wurde das Haus eines Tschechen überfallen. Bei dem naechsten Anschlag wurden zwei Verdaechtige verhaftet und ermittelt. Eine der beiden Täterinnen sah sich in seinen Persönlichkeitsrechten verletzten und behauptete, er sei ohne seine Zustimmung im Öffentlichen Bereich gedreht worden.

Das EuGH hat entschieden, dass die EU-Datenschutzrichtlinie auch für die Videoüberwachung öffentlicher Räume im privaten Bereich gelten soll. Hierzu gehört auch die Videoüberwachung, bei der persönliche Informationen erfasst und aufbewahrt werden. Die Videoüberwachung kann Verbrechen verhindern oder aufklären und damit Sach- und Gesundheitsschäden verhindern. Das eigene Anwesen darf verfilmt werden, die Strasse und das andere Anwesen sind jedoch Tabus.

Die Videoüberwachung, die sich auf den gesamten öffentlich zugänglichen Teil des Raumes bezieht und somit auf einen außerhalb der Privatsphäre des Datenverarbeiters liegenden Teil des Raumes ausgerichtet ist, kann nicht als eine rein private oder familienbezogene Aktivität betrachtet werden. Eine Datenbearbeitung kann ohne Zustimmung der betroffene Partei durchgeführt werden, wenn dies für die Wahrnehmung des legitimen Interessen des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen vonnöten ist.

EU-Mitgliedstaaten können eigene Vorschriften zur Prävention oder Ermittlung von strafbaren Handlungen festlegen (EuGH, EuGH, Entscheidung vom 11.12. 2014, C-212/13). Anmerkung der Redaktion: Das BDSG legt die Vorgaben für die Videoüberwachung fest. Dabei wird zwischen öffentlichem und nicht-öffentlichem Bereich unterschieden. Die Videoüberwachung in Bereichen, die für die Öffentlichkeit zugänglich sind (z.B. an Bahnstationen, Flugplätzen, Hotellobbys, Treibstofftankstellen, Warenhäusern, Kassen, Gaststätten, Filmtheatern und Fußgängerzonen), ist immer illegal; nicht öffentlicher Bereich (z.B. Betriebsgelände, Privatgelände - auch Eingangsbereiche) darf nur unter strikten Bedingungen elektrisch kontrolliert werden (z.B. zur Aufdeckung von Verbrechen).

Der Datenschutzbeauftragte hat einen Leitfaden herausgegeben, der exakt aufführt, was Hauseigentümer vor der Installation einer Fotokamera unbedingt einhalten müssen (vgl. z.B. http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz. de; Sichtwort: Orientierunghilfe Videoüberwachung).

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