Wohnungstür überwachen

Überwachung der Wohnungstür

Es sieht anders aus mit dem Spion in der Wohnungstür. benötigt, weil er den Spion in der Wohnungstür nicht erreichen kann. Gericht im Nachbarschaftsstreit: Kann ein Fotoapparat das Stiegenhaus überwachen?

Aufregung im Stiegenhaus, Kämpfe sind in deutscher Nachbarschaft keine Ausnahme. Das Spektrum erstreckt sich von klassischen Themen wie Ruhestörung und übertriebene Kontrolle bis hin zu Beschimpfungen, Falschmeldungen, in einzelnen Fällen bis hin zu Gewalttaten gegen Wertsachen oder Person. Eine besonders bizarre Nachbarschaftsstreitigkeit hat kürzlich das Landgericht München beschäftigt. Statt eines kommerziellen Spitzels mit Spion, der die Bewegung im Stiegenhaus beobachtete, montierte sie einen elektrischen Betrachter mit Video-Kamera in ihrer Wohnungstür.

Am Tag wurden die Ereignisse im "Live-Modus" auf einen Monitor in der Ferienwohnung gesendet; die Videoaufzeichnungen wurden nicht mitgespeichert. Nachts war es anders: Als die Dame einschlief, wurde der Betrachter in den "Automatikmodus" versetzt. Die Bewegung im Stiegenhaus wurde dann automatisch erfasst und aufgezeichnet. Der Mieter bewertete die Filme immer am Morgen des folgenden Tages auf seinem Computer.

Bei einer Hausbesichtigung im Monat März fand die Hauswirtin die Überwachungskamera und bat den Mieter, den elektrischen Betrachter sofort zu beseitigen, da durch die Videoaufnahme die Persönlichkeitsrechte der anderen Mieter und ihrer Gäste beeinträchtigt wurden. Dann ging die Hauswirtin zum Münchner Landgericht - und hatte Recht. Die Pächterin ging mit der Einrichtung einer Video-Kamera weit über ihr eigentliches Anliegen hinaus: "Zum allgemeinen Recht der Persönlichkeit gehört auch die Befreiung von ungewollter Fremdbestimmung, vor allem im Privat- und Intimbereich im Wohn- und Privatbereich", so die Jury laut der Online-Ausgabe der "Süddeutschen Zeitung".

Sofern Flächen generell begehbar sind und nicht die alleinige Zuständigkeit des Mieters unterstreichen, ist eine solche Beobachtung generell untersagt. Eine Kontrolle ist nur bei " Verteidigung gegen drohende Anschläge " und wenn diese Gefährdung nicht auf andere Weisen abgewendet werden kann, erlaubt.

Video-Überwachung: Was ist zulässig und was nicht?

Die Videoüberwachung unterliegt der Berichtspflicht und ist nur nach Überprüfung durch die Datenschutzbehörden erlaubt. Sicherheitssysteme für den privaten Gebrauch werden immer beliebter, nachdem die Preisschwelle in den letzten Jahren stark gesunken ist. Allerdings sollten Sonderangebote im Großhandel mit Bedacht behandelt werden: Oft fehlen die Ratschläge eines geprüften Alarm- und Kommunikationstechnikers.

Es wird genau erläutert, was erlaubt und was nicht. In den obligatorischen Meldungen an die Datenschutzbehörden sind ausführliche Informationen über den Überwachungszweck enthalten. So hat derjenige, der z.B. in einem gemieteten Gebäude seine Wohnungstür mit Videos überwachen und die Kameras so aufstellen will, dass jeder im Treppenhaus gefilmt wird, kaum eine Möglichkeit, eine Erlaubnis zu erhalten.

Zuerst müsse der Bewerber die besonders risikoreiche Situation beweisen und rechtfertigen, warum keine anderen Mittel verwendet werden können (z.B.: Sicherheitstür).

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